|
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ContentPro AG
Lieber Nutzer der ContentPro und Insiderreport Datendienste. Sollten Sie die Leistungen der ContentPro und Insiderreport nutzen wollen, bitten wir Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sorgfältig durchzulesen. Durch die Nutzung unserer Dienste stimmen Sie den AGB zu. Insiderreport ist ein Dienst der ContentPro AG. 1. Allgemeines und Geltungsbereich 1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der ContentPro Aktiengesellschaft und deren Kunden. Anders lautende Bedingungen der Kunden bedürfen der schriftlichen Einverständniserklärung der ContentPro AG. 1.2. Durch die Annahme von Leistungen der ContentPro AG erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen an. 1.3. Insbesondere werden durch diese AGB die vertraglichen Beziehungen für die Nutzung des von ContentPro AG betriebenen Informationsdienstes Insiderreport geregelt. 2. Leistungen 2.1. ContentPro AG gewährt dem Kunden Zugang zu von Ihm bestellten Inhalten. Hierzu gehören:
Die konkrete Leistungskombination ergibt sich aus der Wahl eines bestimmten Dienstes, der bei Vertragsabschluß gewählt wird. 2.2. ContentPro AG kann Dritte mit der ganzen oder teilweisen Leistungserbringung beauftragen. 2.3. ContentPro AG behält sich das Recht vor, Ihr Angebot zu ändern, zu beschränken, zu beenden oder kostenfreie Inhalte kotenpflichtig anzubieten. 3. Vertragsdauer und Kündigung 3.1 Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung des Kunden in Kraft. Die Auftragserteilung kann online erfolgen. Der Vertrag läuft über einen unbegrenzten Zeitraum. Es gilt eine Mindestvertragsdauer von sechs (6) Monaten für alle Dienste. 3.2. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende vom Kunden gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen. 3.3. Kündigt der Kunde nicht fristgemäß, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere sechs (6) bzw. zwölf (12) Monate abhängig davon, welches Vertragsmodell der Kunde zum Zeitpunkt der Kündigung gewählt hat. Eventuelle Vergünstigungen bei einem Jahresabonnement (12 Monate nutzen, 10 Monate zahlen) bleiben dem Kunden erhalten. 3.4. Bezieht der Kunde kostenlose Dienste, kann der Kunde in der Regel den Dienst eigenständig und online jederzeit kündigen. 3.5. Der Kunde kann seinen Vertrag innerhalb von zwei (2) Wochen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen wieder kündigen. Zuviel gezahlte Gebühren erhält der Kunde umgehend zurückerstattet. 3.6. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die ContentPro AG ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält. Bis zum Kündigungstermin trägt der Kunde sämtliche Kosten. 4. Preise 4.1. Die Preise sind jeweils der Preisliste zu entnehmen, die bei Vertragsbeginn vorliegt. 4.2. Sollte die ContentPro unterschiedliche Tarife anbieten, so ist ein Tarifwechsel nach Ablauf des Vertrages möglich. 4.3. Sollte der Kunde einen Vertrag über eine dauerhafte oder wiederkehrende Leistung, wie z.B. einen Abonnementvertrag oder die Lieferung von regelmäßigem Content (Dauerschuldverhältnis) abgeschlossen haben, so hat die ContentPro AG, das Recht, durch schriftliche Mitteilung, auch per eMail, an den Kunden mit einer Vorankündigungsfrist von vier (4) Wochen, die Gebühren veränderten Gegebenheiten anzupassen. Dieses ist insbesondere der Fall bei erhöhten Personal- oder Sachkosten, bei veränderten technischen Gegebenheiten oder bei erhöhten Kosten zur Erbringung der Leistung, die an Dritte zu zahlen sind. Im Falle einer Erhöhung des Preises um mehr als 10 % kann der Kunde den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zum Änderungszeitpunkt außerordentlich schriftlich kündigen. Für den nach dem Kündigungszeitpunkt liegenden Zeitraum wird dem Kunden ein bereits im Voraus entrichtetes Entgelt zurückerstattet. Sollte der Kunde ein Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sein, so kann ContentPro auch bei anderen als Dauerschuldverhältnissen die Preise den sich veränderten Gegebenheiten anpassen. Dem Unternehmer oder der juristischen Person des öffentlichen Rechts steht jedoch das o.g. Kündigungsrecht zu. 5. Weiterleitung von Börsengebühren 5.1. Der Kunde hat die Wahl, Echtzeitdaten oder verzögerte Daten abzurufen. Echtzeitdaten sind Daten, die innerhalb von 15 Minuten nach Entstehen weitergegeben werden. Verzögerte Daten sind Daten, die mehr als 15 Minuten nach Entstehen weitergegeben werden. 5.2. ContentPro AG ist bei Weitergabe von Echtzeitdaten verpflichtet, Börsengebühren an die jeweiligen Börsen (z. B. Deutsche Börse AG) abzuführen. Die anfallenden Börsengebühren sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen. 5.3. Der Kunde übernimmt diese Börsengebühren in vollem Umfang. Falls nicht anders aufgeführt, erhöhen sich die in der aktuellen Preisliste aufgeführten Preise der ContentPro AG um die Börsengebühren. 5.4. ContentPro AG ist berechtigt, sämtliche Erhöhungen der Börsengebühren an den Kunden weiterzugeben. 6. Zahlungsbedingungen 6.1. Der Kunde autorisiert ContentPro AG, sämtliche anfallenden Nutzungsgebühren, eventuell anfallende Anmeldegebühren sowie eventuell anfallende Börsengebühren von seiner Kreditkarte oder per Bankeinzug einzuziehen. Die ContentPro AG wird die Nutzungsgebühren im Voraus erheben. 6.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden können sämtliche Leistungen der ContentPro AG sofort eingestellt werden. Der Kunde trägt auf jeden Fall sämtliche eventuell anfallenden Gebühren aus zurückgewiesenen Bank- oder Kreditkarteneinzügen. ContentPro wird Leistungen erst nach erfolgtem Zahlungseingang freigeben. 6.3. ContentPro ist berechtigt Dritte mit dem Einzug von Nutzungsgebühren zu beauftragen. 6.4. Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben, wie z.B. Name, Adresse, etc. wahrheitsgemäß und vollständig sind. Weiter versichert der Kunde, dass er 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde verpflichtet sich, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Hierzu nutzt er das online zur Verfügung gestellte Formular. 7. Haftung 7.1. Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Benutzung der von ContentPro angebotenen Dienste ausschließlich auf seine eigene Gefahr erfolgt. 7.2. ContentPro AG beliefert den Kunden mit Daten gemäß der in §2 aufgeführten Leistungsbeschreibung. Diese Daten können von Dritten bezogen werden und über elektronische Kommunikationskanäle weitergeleitet werden. Durch die Datenübertragung können Fehler entstehen, die nicht im Einflussbereich der ContentPro AG liegen. 7.3. ContentPro AG übernimmt daher keine Garantie dafür, dass die Daten von Dritten, insbesondere den jeweiligen Börsen und Börseninformationsdiensten, fristgerecht, vollständig und richtig zur Verfügung gestellt werden. 7.4. ContentPro AG übernimmt ferner keine Garantie dafür, dass die verwendeten Kommunikationskanäle jederzeit betriebsbereit sind und die Daten über diese Kanäle fristgerecht, vollständig und richtig weitergeleitet werden. Insbesondere können Verzögerungen bei Belieferung mobiler Endgeräte, bei Email- oder bei Faxbelieferung erfolgen. 7.5. ContentPro AG weist darauf hin, dass bei der verwendeten Technologie Übertragungsfehler nicht auszuschließen sind. Der Kunde geht daher ein Risiko ein, wenn Anlageentscheidungen ausschließlich oder im Wesentlichen auf Basis der von ContentPro AG übermittelten Daten getroffen werden. 7.6. Soweit die fehlerhafte, unvollständige oder verzögerte Übertragung von Daten auf einem Verschulden der ContentPro AG, ihrer Organe oder Mitarbeiter beruht, haftet die ContentPro AG jeweils nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. 7.7. ContentPro AG kommt nicht für eventuelle Schäden auf, einschließlich Schäden aus entgangenem Gewinn, die durch die Nutzung der über ContentPro AG erhaltenen Informationen oder die Interpretation, Weiterverarbeitung oder Speicherung derselben entstehen. 7.8. Auf keinen Fall haftet die ContentPro AG für Schäden und Folgeschäden, die auf Entscheidungen oder Handlungen des Kunden zurückzuführen sind, welche auf Interpretation der durch ContentPro AG gelieferten Informationen beruhen. 7.9. Die Online-Dienste der ContentPro AG sind normalerweise 24 Stunden täglich verfügbar. Trotzdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Online-Dienste durch Störungen, die nicht im Einflussbereich der ContentPro AG liegen, nicht erreichbar sind. Die ContentPro AG gibt weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der von ContentPro angebotenen Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden. 7.10. Die ContentPro AG übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen und des EDV-Programmes. Eine Gewährleistung für den Umfang wird ebenfalls nicht übernommen. Eine Haftung für fahrlässiges Verhalten, insbesondere des Inhalts der ContentPro Datenbanken wird ausgeschlossen. 7.11. Sollte der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sein, so haftet ContentPro nur für vorhersehbare und vertragstypische Schäden, jedoch nicht über einen Betrag von € 1.000,- pro Schadensfall hinaus. 8. Passwort und Benutzerkennung 8.1. Der Servicenutzer ist für den Schutz der ihm mitgeteilten und zugeteilten Teilnehmerkennung (Benutzerkennung, Passwort) verantwortlich und hat für alle aus der Nutzung der Teilnehmerkennung entstehenden Gebühren aufzukommen. 8.2. Die ContentPro AG haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der im zugeteilten Teilnehmerkennung (Benutzerkennung, Passwort) entstehen. Im Besonderen ist die Übertragung von Benutzerkennung und Passwort nach Stand der Technik über das Internet nicht absolut sicher. 8.3. Bei Verlust des Passwortes oder bei Verdacht der Kenntnis Dritter, muss der Kunde dies unverzüglich der ContentPro AG mitteilen. Dies kann per Email, Fax, Brief oder Telefon passieren. 9. Schutzrechte und Verwendung beim Kunden 9.1. Die über ContentPro AG bezogenen Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Vertrags-Unterzeichners bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig. 9.2. Vervielfältigungen von Leistungen der ContentPro AG, gleich welcher Art, sind ohne ausdrückliche, schriftliche und vorherige Genehmigung untersagt. 9.3. Verstöße des Kunden berechtigen die ContentPro AG zur fristlosen Kündigung und ziehen auf jeden Fall Schadensersatzforderungen nach sich. Nach dem Vertragsverhältnis zwischen der ContentPro AG und den angeschlossenen Börsen können auch Schadensersatzforderungen der angeschlossenen Börsen entstehen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat. 9.4. Sämtliche Inhalte und Leistungen, die durch ContentPro angeboten werden und zu denen dem Kunden der Zugang gewährt wird, sind durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) und sonstige Gesetze geschützt und dürfen nur in der von ContentPro genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. 9.5. Das Urheberrecht verbleibt bei dem jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung des zur Verfügung gestellten Contents in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Einwilligung von ContentPro nicht gestattet. Der Kunde ist zudem nicht berechtigt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Angaben im Content zu verändern oder zu beseitigen. 10. Benachrichtigung nach § 33 BDSG 10.1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die ContentPro AG zu Zwecken der Vertragsverwaltung, Abrechnung und statistischen Auswertung personenbezogene Daten des Kunden elektronisch speichert. Dabei handelt es sich um Daten wie Name, Adresse, Bankverbindung sowie Daten aus der Vertragsdurchführung. 11. Erklärung zum Datenschutz 11.1. Im Regelfall kann der Nutzer die Internetseiten der ContentPro AG aufrufen ohne persönliche Daten abzugeben. Im Einzelfall werden Name, Anschrift und sonstige persönliche Daten erhoben um eine Bestellung auszuführen oder Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Stellt der Kunde solche Daten zur Verfügung, so wird die ContentPro AG diese nach den strengen Richtlinien des Datenschutzgesetzes (BDSG) behandeln. Bezieht der Kunde kostenlose Dienste von der ContentPro AG, so sind diese mit Einschränkung werbefinanziert. Zu diesem Zweck werden dem Kunden neben den von ContentPro oder Ihren Partnern erzeugten Content-Produkten auch Werbesendungen aus dem relevanten Umfeld zugestellt. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit kostenlose Dienste abzubestellen. 12. Sonstiges 12.1. Gegen Ansprüche von ContentPro kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind. 12.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unabhängig davon, ob der Bezug des Contents von ContentPro aus dem In- oder Ausland erfolgt. 12.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. 12.4. ContentPro behält sich vor, die AGB zu ändern. Änderungen werden jeweils aktuell in die Website eingestellt. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Sollte der Kunde nicht nur einmalige Leistungen, sondern von ContentPro über einen längeren Zeitraum zu erbringende Leistungen bestellt haben, so gelten jeweils die bei Vertragsschluss maßgeblichen AGB. 13. Salvatorische Klausel 13.1 Wenn Teile dieses Vertrages ungültig sind oder geltendem Recht widersprechen, so werden die übrigen Klauseln hiervon nicht berührt. Oktober 2004 |
||||||||||
|
© ® Insiderreport ™ 1998-2010. Insiderreport ist eine eingetragene Marke der ContentPro AG. Insiderreport ist ein Dienst der ContentPro AG. Alle Rechte vorbehalten. All Rights reserved. Abdruck auch auszugsweise verstößt gegen das Urheberschutzgesetzt und ist untersagt. Für eine Abdruckgenehmigung wenden Sie sich bitte an Insiderreport / ContentPro. _______________________________________________________________________________________ | |||||||||||